TikTok klagt gegen Verbot in US-Bundesstaat Montana
TikTok klagt nach der Ankündigung des Verbots der Video-App in Montana gegen den US-Bundesstaat. "Wir fechten das verfassungswidrige TikTok-Verbot von Montana an, um unser Unternehmen und Hunderttausende TikTok-Nutzer in Montana zu schützen", teilte das Unternehmen am Montag auf Twitter mit.
Es gebe eine Reihe von Präzedenzfällen, die TikTok nach eigener Auffassung in eine juristisch starke Position bringen. Montana hatte TikTok vergangene Woche als erster US-Bundesstaat verboten. Das von Gouverneur Greg Gianforte unterzeichnete Gesetz soll es Download-Plattformen vom 1. Januar 2024 an untersagen, die App anzubieten. Nutzerinnen und Nutzer sollen nicht bestraft werden, wenn sie TikTok auf ihren Geräten behalten und verwenden. In dem nordwestlichen Bundesstaat dürfte TikTok dann aber nicht mehr als Unternehmen tätig sein.